Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese werden werden den jeweiligen Erfordernissen angepasst.

Wir verkaufen Innovationen (s. 'Home' und 'Aktuelles'), entwickeln im Auftrag Innovationen nach Ihren Bedürfnissen und helfen im Patentverfahren. Bitte beachten Sie hierzu unsreren Datenschutzhinweis.

Daneben helfen wir zudem bei der Umsetzung vom Prototyp bis zum serienreifen Produkt.

Bis heute gelten folgende Besonderheiten:

1.a) Da wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht wissen, mit welchem Arbeitsaufwand wir bei Auftragserfindungen belastet werden, muss die Kostenseite individuell geregelt werden. Einzelheiten hierüber erfahren Sie nach Ihrer Kontaktaufnahme. b) Zahlreiche eigene Erfindungen auf den Navigationsseiten »Aktuelles« sind zunächst kostenlos und erst nach bestätigter Neuheit durch das Patent- und Markenamt sowie nach Einführung in den Markt lizenzpflichtig oder zu erwerben. Hierzu bedarf es natürlich zunächst vertrauensbildender Maßnahmen und der Sicherheit eines fairen Miteinanders.
2. Wir behalten uns ausdrücklich vor, ein uns angetragenes Anliegen zur Problemlösung als Auftrag zu übernehmen und als solchen zu bestätigen.
3. Die Erfüllung der Vereinbarung wird durch uns definiert.
4. Eine Erfolgsgarantie ist in allen Fällen ausgeschlossen.
5. Das gilt auch für Patentanmeldungen und Anmeldungsaktivitäten aus unserer Navigationsseite »Aktuelles«.
6. Die Übersendung von Schutzrechtsanmeldungen ist ausgeschlossen.
7. Dies gilt auch bei angebotenen Vertraulichkeitserklärungen hierzu.
8. Die frühzeitige Offerte an potentielle Firmen ist angesichts der Fülle unserer Anmeldungen notwendig.
9. Die vollständige Offenbarung von eigenen Anmeldungstexten ist erst nach Abschluss einer zumindest befristeten Kooperationsvereinbarung möglich, betrifft jedoch nicht allgemeine Informationen in schriftlicher oder mündlicher Form.
10. Wir bestätigen, dass in unsere eigenen Anmeldungen kein anderweitig erarbeitetes, vertrauliches Know-how eingeflossen ist. Eine unberechtigte Verwendung eigenen Know-hows für fremde Bedürfnisse wird daher nicht ohne Konsequenzen hingenommen.
11. Übermittelte allgemeine Informationen zum Schutzrechtswesen sind nach bestem Wissen und Gewissen erstellt bzw. werden in kurzfristigen Intervallen auf den neuesten Stand gebracht.
12. Eine Garantie für fehlerfreie Inhalte kann nicht übernommen werden.
13. Rechtsberatung erfolgt ausschließlich durch unseren beratenden Rechtanwalt.
14. Gegenwärtig gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
15 Als Gerichtsstand wird Mannheim als vereinbart anerkannt.

Juli 2015